Luxemburg, 3. August 2016. Wir sind extrem besorgt über den gemeinsamen Vorstoß von Russland und Syrien, sogenannte „humanitäre Korridore“ für die belagerte Stadt Aleppo einzurichten. Wir halten dieses Vorhaben nicht für eine humanitäre Hilfsmaßnahme und appellieren an die „International Syria Support Group“ (ISSG), umgehend alles dafür zu tun, den brutalen Belagerungszustand und die illegalen Angriffe auf Zivilisten zu stoppen.
Eine wirkliche humanitäre Hilfsaktion würde die Bewohner von Aleppo nicht zu der Wahl zwingen, entweder in die Arme ihrer Angreifer zu fliehen oder in den belagerten und bombardierten Stadtteilen zu bleiben. Stattdessen müssen Maßnahmen ergriffen werden, damit die UN den Schutz aller Menschen, die die Stadt freiwillig verlassen wollen, gewährleistet und überwacht.
Wir befürchten, dass die Korridore eine humanitäre Katastrophe nicht verhindern, sondern vielmehr die verbleibenden Menschen in große Gefahr bringen würden. Einen angeblich „sicheren Fluchtweg“ anzubieten, darf nicht im Umkehrschluss bedeuten, dass die verbleibenden Menschen zu militärischen legitimierten Zielen werden. Die Stadt darf nicht zu einem weiteren Ort des Massensterbens werden.
Wenn Russland eine humanitäre Katastrophe in Aleppo abwenden will, sollte es mit aller Kraft die Forderung der UN unterstützen, dass die Konfliktparteien wöchentlich eine 48-stündige Feuerpause einhalten. Nur so lässt sich ein sicherer, ungehinderter und unverzüglicher humanitärer Zugang gewährleisten – über den Hilfsgüter nach Aleppo transportiert werden und Menschen freiwillig die Stadt verlassen können.
Solange Beschuss, Bombardierungen und Kämpfe weitergehen und solange keine wirklichen vertrauensbildenden Maßnahmen getroffen werden, kann man nicht erwarten, dass Zivilisten die geplanten Korridore nutzen. Alle Bemühungen der ISSG müssen sich darauf hinwirken, auf einen langfristigen Waffenstillstand und eine sofortige Beendigung der inakzeptablen Angriffe auf Krankenhäuser und andere zivile Ziele hinzuwirken.
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